ERFURT. Das BSW Thüringen hat nach einer ersten Zusammenkunft des Landesvorstandes mit den neugewählten Abgeordneten jegliche, noch so kleine Kooperation mit der AfD ausgeschlossen. Sprechen über eine Regierungsbildung will die neue Partei dagegen mit CDU, SPD und Linken.
Das BSW teilt in drei Punkten mit, es „wird keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AfD geben“. Es werde zweitens auch „keine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD geben: Wir besprechen auch keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln sie gemeinsam“. Und drittens hält die Partei fest: „Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AfD führen“.
AfD reagiert entsetzt
Die Einladung der AfD zu solchen Gesprächen ist damit hinfällig. Entsprechend enttäuscht reagierte der Wahlsieger, der nach dem Urnengang mit 9,2 Prozentpunkten Vorsprung vor der CDU die meisten Stimmen erhalten hatte.
„Das BSW entpuppt sich zwei Tage nach der Wahl als groß angelegter Täuschungsversuch der Wähler. Es ging nur um Mehrheitsbeschaffung für die etablierten Parteien. Hoffentlich lernen die Wähler in Brandenburg daraus“, schrieb der Thüringer AfD-Co-Vorsitzende Stefan Möller auf X.
#BSW entpuppt sich zwei Tage nach der Wahl als groß angelegter Täuschungsversuch der Wähler. Es ging nur um Mehrheitsbeschaffung für die etablierten Parteien. Hoffentlich lernen die Wähler in #Brandenburg daraus.#AfD #Thüringen pic.twitter.com/fy6v7XuSxg
— Stefan Möller🐀 (@MoellerAfD) September 3, 2024
BSW will mit CDU, SPD und Linken sprechen
Die Wagenknecht-Partei hatte in derselben Erklärung im ähnlichen Duktus wie CDU, SPD und Linke geschrieben, man werde „zügig mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien“ reden. Die Einladung zu Gesprächen mit der CDU über eine neue Regierung nehme man an: „Dazu ermächtigte der Landesvorstand die beiden Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz“
Außerdem habe man einstimmig beschlossen, vor Sondierungen auch mit der Linkspartei und der SPD zu sprechen. Nach den Wahlen sitzen im thüringischen Landtag nur noch AfD, CDU, BSW, Linke und SPD. Grüne und FDP scheiterten an der Fünfporzenthürde. (fh)
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Quellenlink : Thüringen: Thüringen BSW errichtet Brandmauer gegen AfD