DRESDEN. Der Landeswahlleiter von Sachsen hat angekündigt zu überprüfen, ob er sich bei der Sitzverteilung verrechnet hat. Das könnte Folgen für die AfD haben. Sie würde, wenn die Vermutungen zutreffen, einen Sitz und damit die Sperrminorität von einem Drittel plus eins der Abgeordneten verlieren.
Vertreter anderer Parteien und Experten von Wahlrecht.de hatten dem Wahlleiter vorgehalten, ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet zu haben. Der Sachverhalt sei bekannt und werde überprüft, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung nun der dpa.
SPD soll AfD-Sitz bekommen
Die Kritiker monieren, die angegebene Stimmenanzahl bei den Parteien müßte nach dem Sitzverteilungsverfahren Sainte-Laguë eine andere Sitzverteilung zur Folge haben. Demnach käme die AfD nur auf 40 statt auf die aktuell ausgerechneten 41 Mandate. Da der Landtag 120 Sitze hat, würde die AfD nur noch über genau ein Drittel der Abgeordneten verfügen. Alle anderen Fraktionen – CDU, Linke, SPD, BSW und Grüne – hätten zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit und könnten ohne die AfD die Verfassung ändern und Richterstühle besetzen.
Der Sitz, den die AfD verliert, soll den Kritikern zufolge die SPD erhalten. Sie käme damit auf zehn statt bisher neun Parlamentarier. An den Mehrheitsverhältnissen zur Regierungsbeteiligung würde sich nichts ändern. Die CDU braucht neben SPD und Grünen mindestens noch eine weitere Partei – entweder das BSW oder die Linke.
Wechselt der Freie Wähler zur AfD-Fraktion?
Indes könnte sich noch eine weitere Überraschung ergeben und die AfD ihre Sperrminorität zurückerhalten: Für die Freien Wähler hat der parteilose Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, ein Direktmandat gewonnen. Er gilt als AfD-nah. Sollte er sich der AfD-Fraktion anschließen, würde diese wieder über 41 Mandate verfügen. (fh)
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Quellenlink : Sachsen-AfD könnte Sitz verlieren: Sachsen-AfD könnte Sitz verlieren AfD-Sperrminorität: Ändert der Wahlleiter die Sitzverteilung?