10.29 Uhr: Gegen 11 Uhr will sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußern. Wird er überparteilich agieren? Am Nachmittag stellt er den FDP-Ministern – außer dem ausgetretenen […]
WeiterlesenInsa-Erhebung Umfrage-Hammer aus Sachsen-Anhalt
MAGDEBURG. Nach einer aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung wird die amtierende „Deutschland-Koalition“ von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt brachial abgewählt. Die Koalitionspartner seiner Partei, […]
WeiterlesenAmpel-Aus Deutschland steht ohne Haushalt da: Was nun?
BERLIN. Die Bundesregierung ist zerbrochen, bevor sie ihre wichtigsten Hausaufgaben gemacht hat. Es fehlen sowohl der Nachtragshaushalt für 2024 als auch der Etat für 2025. […]
Weiterlesen„Ein guter Tag“ Deutschland reagiert auf das Ampel-Aus
BERLIN. Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat das Ampel-Aus begrüßt. „Endlich das Ende ohne Schrecken“, sagte Kemmerich der JUNGEN FREIHEIT. „Das Spiel, sich gegenseitig jetzt […]
WeiterlesenAmpel-Aus So verteidigt Lindner den Koalitionsbruch
BERLIN. Der frisch entlassene Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich zum Koalitions-Aus geäußert. „Wir haben Vorschläge für eine Wirtschaftswende vorgelegt, um Unser Land wieder auf […]
WeiterlesenAmpel Aus? Scholz entläßt Lindner
BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die Entscheidung soll gegen 8:30 Uhr gefallen sein. Zuerst berichtete der Welt-Journalist Robin […]
WeiterlesenEnergiewende sei „irreversibel“ Merz will als Kanzler grüne Klimapolitik nicht beenden
BERLIN. Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen. Das geht aus einer Beschlußvorlage hervor, […]
WeiterlesenTalkshow-Kritik Als das Wort „Freiheit“ fällt, verstummt Beatrix von Storch
Der Schauspieler Hannes Jaenicke sprach vom „Überleben“, Karl-Theodor zu Guttenberg prophezeite ein Ende der „Gemütlichkeit“ und vernahm bereits ein „zynisches Lachen aus dem Kreml und […]
Weiterlesen„Außergewöhnliche Herausforderungen“ Horrender Einbruch: Das sind die BMW-Schockzahlen
MÜNCHEN. BMW hat im dritten Quartal 2024 massive Gewinneinbrüche verzeichnet. Das Unternehmen mit dem zweitgrößten Umsatz unter den deutschen Automobilkonzernen erwirtschaftete von Juli bis September […]
WeiterlesenKeine Einigung mit CDU und SPD BSW sprengt Koalitionsverhandlungen in Sachsen
DRESDEN. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Verhandlungen zur Bildung einer Landesregierung im Freistaat Sachsen gesprengt. Man habe sich mit CDU und SPD weder […]
WeiterlesenUS-Präsidentschaftswahl Trump siegt über verlogene Hypermoral und ideologischen Kitsch
Die erneute Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten ist ein heilsamer Schock. Ein heilsamer Schock vor allem für die europäische und insbesondere deutsche politische […]
WeiterlesenRegierungsbildung Was hat Sachsens AfD-Chef mit Michael Kretschmer besprochen?
DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich am Dienstag mit dem AfD-Chef Jörg Urban zu einem Gespräch getroffen. Die Initiative sei von Urban ausgegangen, […]
WeiterlesenStümper-Diplomatie Trump gewinnt und Berlin schaut apathisch zu
Einen Tag vor der US-Präsidentschaftswahl blies Spiegel-Korrespondent Roland Nelles noch einmal ins bundesdeutsche Anti-Trump-Horn: „Millionen von Migranten deportieren, willfährige Beamte installieren: Donald Trump verfolgt autoritäre […]
WeiterlesenHeute Koalitionsbruch? Warum es bei einem Ampel-Aus keine Neuwahlen gibt
Es geht abwärts: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, rechts) mit seinen Ampel-Vizes Christian Lindner (FDP, links) und Robert Habeck (Grüne). Foto: picture alliance / Flashpic | […]
WeiterlesenKampf gegen die Meinungsfreiheit Diese Niederlage wird das linksliberale Establishment nicht verzeihen
Donald Trump gewinnt die Wahlen zur US-Präsidentschaft – schon wieder. Die linksliberalen Eliten erleben ihr Waterloo – schon wieder. Nein, so ganz überraschend kommt der […]
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