ERFURT. Die Polizei hat am Dienstag Räume eines Thüringer Linkspartei-Abgeordneten wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie durchsucht. Am Vormittag desselben Tages hatte der Thüringer Justizausschuß auf Antrag der Erfurter Staatsanwaltschaft die Immunität des Politikers aufgehoben.
Unklar ist, um welchen Parlamentarier es sich handelt. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Nachfrage der Bild-Zeitung nicht dazu. Ein Sprecher der betroffenen Landtagsfraktion sagte dem Blatt: „Es gab eine vertrauliche Sitzung. Die Polizei ist immer noch im Landtag unterwegs. Wir müssen abwarten, bis sich unser Fraktionsvorstand dazu äußert.“
Linksfraktion verspricht Kooperation mit Behörden
Im Anschluß sagte der Fraktionschef der Linken, Steffen Dittes: „Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzt mich.“ Die gesamte Fraktion habe „jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet“ und werde das auch weiterhin tun. Er hoffe darauf, daß die Justiz den Fall „konsequent und lückenlos“ aufklären werde.
Nach Angaben des MDR soll sich der Beschuldigte über eine IP-Adresse des Thüringer Landtags Zutritt zu illegalen Webseiten verschafft haben. (st)
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Quellenlink : Landtag: Landtag Kinderporno-Razzia bei Thüringer Linksfraktion