KOBLENZ. Das Amtsgericht Koblenz hat einen Facebook-Nutzer zu 600 Euro Schmerzensgeld an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) verurteilt. Zudem muß der offenbar mittellose Mann vorgerichtliche Abmahnkosten […]
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Insgesamt neun Parteien: Insgesamt neun Parteien AfD gründet Fraktion im EU-Parlament
BRÜSSEL. Die nach dem Ausschluß von Spitzenkandidat Maximilian Krah nur noch 14köpfige AfD-Delegation steht im Europaparlament mit Partnerparteien vor der Gründung einer eigenen Fraktion. Einem […]
WeiterlesenDreitägige Klausurtagung: Dreitägige Klausurtagung Migration: AfD will nach Kopenhagen-Reise „von Dänemark lernen“
KOPENHAGEN. Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist nach Dänemark gereist, um sich in der Hauptstadt Kopenhagen über den restriktiven Umgang mit Migranten und die Entschärfung […]
WeiterlesenKritik von SPD und Grünen: Kritik von SPD und Grünen Landräte führen Arbeitspflicht für Asylbewerber ein
SANGERHAUSEN. Mehrere Landräte in Deutschland haben Asylbewerbern die Sozialleistungen gekürzt, weil diese sich weigerten, gemeinnützige Arbeit zu leisten. Unter anderem griff der Landrat des Landkreises […]
WeiterlesenFrankreich: Frankreich Angebliche illegale Wahlkampffinanzierung – Ermittlungen gegen Le Pen
PARIS. Die französischen Behörden haben Vorermittlungen gegen die ehemalige Vorsitzende des Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, eröffnet. Es gehe um den Verdacht illegaler Wahlkampffinanzierung […]
WeiterlesenJF-TV: JF-TV Messerattacken statt Sommermärchen
Der EM-Traum ist ausgeträumt, das Sommermärchen 2.0 wie eine Seifenblase geplatzt. Dabei sah es sportlich lange Zeit ganz gut aus für die deutsche Nationalelf. Politisch […]
WeiterlesenWirtschaft: Wirtschaft Zahl der Firmen-Insolvenzen ist höher als befürchtet
DÜSSELDORF. Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2024 stärker gestiegen, als zuvor von Wirtschaftsanalytikern befürchtet wurde. Demnach gerieten in den ersten […]
WeiterlesenMöglicher AfD-Verbotsantrag: Möglicher AfD-Verbotsantrag Wanderwitz wird sein „blaues Wunder“ erleben
Das Logo der AfD, CDU-Politiker Marco Wanderwitz und die Justizia: Ein AfD-Verbot dürfte juristisch keinen Bestand haben Fotos: picture alliance / nordphoto GmbH | nordphoto […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt Brandmauer fällt: CDU wählt AfD-Pfarrer in den Stadtratsvorsitz
QUEDLINBURG. Die CDU in Quedlinburg hat den Kandidaten der AfD, Martin Michaelis, mit ihren Stimmen zum Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates verholfen. Der Pfarrer […]
WeiterlesenMit Video: Mit Video Niedersächsischer Verfassungsschutz warnt vor „Stolzmonat“ – und blamiert sich
HANNOVER. Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor der Online-Kampagne „Stolzmonat“ gewarnt. Beim „Stolzmonat“ handle es sich um „einen rechtsextremistischen Kampfbegriff“. Die von dem Inlandsgeheimdienst sogenannte „LGBTQIA+-Community“ […]
WeiterlesenAraber-Clan gegen Marokkaner-Bande?: Araber-Clan gegen Marokkaner-Bande? Sprengstoff, Folter, Auftragsmord – Wie der Drogenkrieg in NRW eskaliert
KÖLN. Polizisten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) haben am Freitag ein entführtes Paar aus einer Villa in Köln befreit. In einem Video, das der Bild-Zeitung vorliegt, ist […]
WeiterlesenWo ein Wille, da ein Weg: Wo ein Wille, da ein Weg Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind möglich
Im Streit um Abschiebungen krimineller Asylbewerber nach Syrien und Afghanistan mischt jetzt auch Peter Müller mit. Wir erinnern uns: Jurist und CDU-Politiker Müller eroberte 1999 […]
WeiterlesenNeue Zahlen vom BKA: Neue Zahlen vom BKA Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche nehmen zu
BERLIN. Im Jahr 2023 ist die Zahl von Sexualdelikten gegen Kinder und Jugendliche erneut angestiegen. Vergangenes Jahr gab es im Bereich „sexueller Mißbrauch von Kindern“ […]
Weiterlesen„Arbeit in diesem Land muß gleich viel wert sein“: „Arbeit in diesem Land muß gleich viel wert sein“ Arbeitsminister Heil äußert Zweifel an Steuererleichterung für Einwanderer
BERLIN. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die von der Ampel-Regierung geplanten Steuererleichterungen für Einwanderer kritisiert. „Das müssen wir uns nochmal genauer angucken“, sagte Heil laut […]
WeiterlesenThüringen: Thüringen Wagenknecht will mit CDU Ultralinke zur Ministerpräsidentin machen
ERFURT. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat der CDU einen Deal vorgeschlagen, um die AfD bei den in sieben Wochen anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von […]
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