Deutsche Leistungsberechtigte unter 18 Jahren erhielten dagegen rund 2,3 Milliarden Euro, um mehr als 400 Millionen Euro weniger als 2015. Damit bekamen minderjährige Bezieher mit […]
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Nicht der einzige Vorfall: Nicht der einzige Vorfall U-Haft für Albaner nach Sexattacke auf Minderjährige im Freibad
WILLICH. Im nordrhein-westfälischen Willich ist für einen Albaner Untersuchungshaft angeordnet worden, der am Montag zwei Mädchen in einem Freibad sexuell attackiert und belästigt haben soll. […]
WeiterlesenWahlkampf in Brandenburg: Wahlkampf in Brandenburg RKI-Files: Spahn „versteht das ganze Theater nicht“
SPREMBERG/BERLIN. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bei einem Wahlkampfauftritt im brandenburgischen Spremberg seine Corona-Politik verteidigt. Mit Blick auf die Herkunft und die Gefährlichkeit […]
WeiterlesenSpuren führen zu ukrainischen Tauchern: Spuren führen zu ukrainischen Tauchern Generalbundesanwalt erwirkt ersten Haftbefehl wegen Nordstream-Sprengung
KARLSRUHE. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat in dem Fall der Sprengung der Nordstream-Pipelines einen Haftbefehl beim Bundesgerichtshof erwirkt, wie aus übereinstimmenden Medienberichten von ARD, der […]
WeiterlesenInnere Sicherheit: Innere Sicherheit BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen
BERLIN. Das Bundesinnenministerium will dem Bundeskriminalamt (BKA) gestatten, künftig heimlich Wohnungen von Verdächtigen zu betreten und zu durchsuchen. Dabei gehe es um „die Befugnis zum […]
WeiterlesenWirtschaftspolitik: Wirtschaftspolitik Bundesregierung meldet steigende Bürokratiekosten – und lobt sich selbst
BERLIN. Die Bürokratiekosten für Unternehmen in Deutschland sind im laufenden Jahr auf 67 Milliarden Euro gestiegen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage […]
WeiterlesenGewerkschaft der Polizei: Gewerkschaft der Polizei Netflix-Abo statt Messer: GdP-Chef rudert nach Kritik zurück
BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat nach breiter Kritik an seinem Vorstoß zur Messerkriminalität um Entschuldigung gebeten. Vergangene Woche hatte […]
Weiterlesen„Nicht die maßgebliche Grundlage“: „Nicht die maßgebliche Grundlage“ Trotz Überlastung: Pirmasens muß noch mehr Ukrainer aufnehmen
MAINZ. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat den kürzlich verhängten Aufnahmestopp für ukrainische Flüchtlinge in Pirmasens für unzulässig erklärt. Am Freitag hatte die Stadt angekündigt, Betroffene […]
WeiterlesenLandesmeister(in) der Männer: Landesmeister(in) der Männer Erste Transperson bei Paralympischen Spielen zugelassen
ROM. Zum ersten Mal in der Geschichte der Paralympics wird eine Transfrau an einem Wettkampf teilnehmen. Die italienische Leichtathletik-Mannschaft hat Valentina Petrillo für den 200-Meter-Lauf […]
WeiterlesenInnerdeutsche Teilung: Innerdeutsche Teilung Nicht unzufrieden mit der Mauer
Tote, spektakuläre Fluchten, resignierte Bevölkerung, aber die Westalliierten lebten recht gut mit der innerdeutschen Abriegelung. Als die Berliner Mauer am 13. August 1961 errichtet wurde, […]
WeiterlesenKriminalität: Kriminalität Ärzte-Chef beklagt immer mehr Gewalt in Praxen
BERLIN. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat von zunehmender Gewalt gegenüber Ärzten und Krankenpflegern berichtet. „Es geht um verbale, es geht um physische […]
Weiterlesen„Argumentationshilfe“: „Argumentationshilfe“ FDP bringt Auflösung des Entwicklungsministeriums ins Spiel
BERLIN. Die FDP hat eine interne „Argumentationshilfe“ in Umlauf gebracht, in der die Abschaffung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefordert wird. Die Notiz […]
WeiterlesenVerbote oder Verbotszonen?: Verbote oder Verbotszonen? Streit um Umgang mit Messerkriminalität spitzt sich zu
BERLIN. In der Debatte um den Umgang mit der zunehmenden Messerkriminalität hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ein generelles Messerverbot gefordert. Es sei Zeit, „darüber […]
WeiterlesenUlrich Lechte: Ulrich Lechte FDP-Politiker: Ukraine darf deutsche Waffen „uneingeschränkt nutzen“
BERLIN. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrich Lechte hat bekräftigt, daß die Ukraine auch mit deutschen Waffen auf russischem Staatsgebiet kämpfen darf. „Wir haben der Ukraine Waffen zur […]
WeiterlesenRechte von Frauen und Mädchen: Rechte von Frauen und Mädchen UN-Frauenbeauftragte „besorgt“ über deutsches Selbstbestimmungsgesetz
BERLIN. Die UN-Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Reem Alsalem, hat scharfe Kritik am deutschen Selbstbestimmungsgesetz geübt. „Das Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung scheint die […]
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