DRESDEN. SPD, Grüne und FDP könnten laut einer neuen Umfrage in Sachsen alle an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Laut der Befragung des Insa-Instituts im Auftrag der […]
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BSW-Chefin Amira Mohamed Ali: BSW-Chefin Amira Mohamed Ali „Wir schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD ganz klar aus“
BERLIN. Die Co-Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat sich gegen eine Koalition mit der AfD nach den drei Landtagswahlen ausgesprochen. „Wir […]
WeiterlesenAntrag zum Parteitag: Antrag zum Parteitag AfD will in Sachsen-Anhalt keine Bundestags-Direktkandidaten aufstellen
MAGDEBURG. Die AfD in Sachsen-Anhalt wird an diesem Wochenende auf ihrem Parteitag in Magdeburg darüber abstimmen, ob sie zur kommenden Bundestagswahl keine Direktkandidaten mehr aufstellt. […]
WeiterlesenGeseke: Geseke 13jähriger Bulgare sticht 14jährigen Deutschen auf Schulhof nieder
GESEKE. Die Mordkommission Dortmund hat Ermittlungen wegen eines Tötungsdeliktes gegen einen 13jährigen Bulgaren eröffnet. Dieser soll am Mittwoch abend auf dem Schulhof einer Grundschule auf […]
WeiterlesenPräsidentenberater bricht Schweigen: Präsidentenberater bricht Schweigen Nord Stream-Anschlag: Ukraine bezichtig Moskau
KIEW. Die ukrainische Regierung hat die Vorwürfe zurückgewiesen, sie sei verantwortlich für die Sprengung der Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2. Es sei […]
WeiterlesenStreit um Pressefreiheit: Streit um Pressefreiheit Schon wieder: Ferda Ataman verliert gegen Journalisten vor Gericht
BERLIN. Die von der ehemaligen Spiegel-Journalistin Ferda Ataman geführte Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat vor Gericht gegen das Online-Medium „Nius“ verloren. Die ADS hatte sich […]
WeiterlesenStellungnahme aus der U-Haft: Stellungnahme aus der U-Haft „Medienhetze“ und „Denunziation“ – Mutmaßliche RAF-Terroristin Klette sieht sich als Opfer
BERLIN. Die mutmaßliche RAF-Terroristin Daniela Klette hat die deutschen Medien für deren Berichterstattung zu ihrer Person scharf kritisiert. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte die 65jährige, […]
Weiterlesen„Weltoffen bleiben, aber nicht blöd“: „Weltoffen bleiben, aber nicht blöd“ Migrationsbeauftragter Stamp fordert Abschiebung für Afghanistan-Urlauber
BERLIN. Der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), hat Abschiebungen von Afghanen gefordert, die in Deutschland einen Asylstatus haben, aber in Afghanistan Urlaub machen. „Deutschland […]
Weiterlesen„Frustration und Enttäuschung“: „Frustration und Enttäuschung“ Amnesty International kritisiert Kürzungen beim Aufnahmeprogramm für Afghanistan
BERLIN. Der deutsche Ableger der Hilfsorganisation Amnesty International hat die Bundesregierung für das Vorhaben, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ab kommendem Jahr deutlich weniger zu finanzieren, […]
WeiterlesenSpam-Mails verschickt: Spam-Mails verschickt Werteunion beklagt Hacker-Angriff
BERLIN. Die Werteunion hat einen Hackerangriff auf ihre IT-Infrastruktur beklagt. „Am Sonntag ereigneten sich schwerwiegende Angriffe auf den Server der Werteunion. Unbekannte versuchten, sich über […]
Weiterlesen„Familienstreit“: „Familienstreit“ Schlägerei mit 60 Personen in Schleswig – das sind die Tatverdächtigen
FLENSBURG. Die Polizei in Schleswig hat mit einem Großaufgebot eine Schlägerei zweier Großfamilien unterbunden. Bis zu 60 gewaltbereite Personen hätten sich an der Auseinandersetzung am […]
WeiterlesenHeimliche Wohnungsdurchsuchung: Heimliche Wohnungsdurchsuchung Buschmann lehnt Faesers BKA-Schnüffelgesetz rundherum ab
BERLIN. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ausgeschlossen, daß dem Bundeskriminalamt (BKA) gestattet wird, heimlich Wohnungen von Verdächtigen zu betreten und zu durchsuchen. „Es wird keine […]
WeiterlesenVerteidigung gegen Rußland: Verteidigung gegen Rußland „Wall Street Journal“: Selenskyj autorisierte Nord-Stream-Anschlag
Am 26. September 2022 explodieren die zwei Nord-Stream-Pipelines, die Deutschland direkt mit Rußland verbinden. Einer der größten Sabotageakte seit Ende des Kalten Krieges. Wer dahintersteckt, […]
WeiterlesenStaatliche Presseförderung: Staatliche Presseförderung Wie „gemeinnütziger Journalismus“ die Pressefreiheit gefährdet
Unter dem Vorwand, die durch kostenlose Online-Angebote und abstürzende Printauflagen kriselnde Pressebranche stützen zu wollen, wird seit Jahren staatliche Presseförderung diskutiert. Mitten im Sommerloch zaubert […]
Weiterlesen„Klares Bekenntnis“: „Klares Bekenntnis“ Traditionserlaß: Für die Bundeswehr bleibt die Wehrmacht tabu
BERLIN. Das Bundesverteidigungsministerium hat die jüngst beschlossenen Ergänzungen zum Traditionserlaß der Bundeswehr zurückgezogen. „Die ergänzenden Hinweise haben Zweifel an der Wertebindung des Traditionsverständnisses der Bundeswehr […]
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