ERFURT. Mehrere Medienhäuser haben sich erfolgreich Zugang zur geplanten Wahlparty der Thüringer AfD am 1. September erstritten. Das Erfurter Landgericht gab entsprechenden Anträgen von Welt, […]
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„Undemokratischer“ Umgang: „Undemokratischer“ Umgang Anti-Gender-Volksbegehren kämpft um letzte Unterschriften
HAMBURG. Das Volksbegehren „Schluß mit der Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ hat dazu aufgerufen, das Projekt zu unterstützen, bevor es an zu wenig Unterschriften scheitert. […]
WeiterlesenMigrationspolitik: Migrationspolitik Faeser will kriminellen Afghanen Geld zur Ausreise zahlen
BERLIN. Das Bundesinnenministerium (BMI) plant, kriminelle Afghanen mit Geldzahlungen zur Ausreise zu bewegen. Das BMI prüfe die rechtlichen und konkreten Voraussetzungen „für Abschiebungen auch nach […]
WeiterlesenLandtagwahlen in Sachsen und Thüringen: Landtagwahlen in Sachsen und Thüringen JF-TV-Reportage: Der Osten vor dem Brandmauerfall?
Die Spannung steigt: Sachsen und Brandenburg stehen vor entscheidenden Wahlen, und die AfD könnte zur stärksten Kraft werden. In unserer JF-TV-Reportage werfen wir einen Blick […]
WeiterlesenMögliche Regierungskoalition: Mögliche Regierungskoalition Mit Schwarz-Grün wird es nur gründlicher, nicht besser
Nun, da eine mögliche Koalition mit den Grünen in Sichtweite ist, stellt sich die Frage: Wird die CDU in dieser neuen Konstellation ein Bremsklotz für […]
WeiterlesenSachsen: Sachsen Von Grünen geführte Ministerien schalten besonders teure Werbung
DRESDEN. Sächsische Ministerien, die von einem grünen Ministerpräsidenten geführt werden, haben in den Jahren 2023 und 2024 besonders viel Steuergeld für Werbemaßnahmen ausgegeben. So gab […]
WeiterlesenRechts-Kolumne: Rechts-Kolumne Die schleichende Transformation unserer Demokratie
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich […]
WeiterlesenInnere Sicherheit: Innere Sicherheit Nach Bahnhofs-Mord in Frankfurt: CDU-Politiker fordert mehr Überwachung
BERLIN/FRANKFURT AM MAIN. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktionfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), hat mit Blick auf den Mord am Frankfurter Hauptbahnhof am Dienstag Gesichtserkennung […]
WeiterlesenNeue Ifo-Untersucbung: Neue Ifo-Untersucbung Wer vom Rentenpaket profitiert – und wer es zahlen muß
DRESDEN. Das geplante Rentenpaket II der Bundesregierung wird die jüngere Generation überdurchschnittlich belasten. Bereits bei einer jährlichen Inflationsrate von zwei Prozent würden alle Berufseinsteiger sowie […]
WeiterlesenStreit um Traditionserlaß: Streit um Traditionserlaß Die Bundeswehr und ihre Ursprünge – Eine irritierte Armee
Nach einem ersten Anflug leiser öffentlicher Kritik zog die Bundeswehr ein Papier zum Traditionserlaß blitzartig wieder zurück. Kai Rohrschneider, Generalleutnant und Abteilungsleiter Einsatzbereitschaft und Unterstützung […]
Weiterlesen„Nicht irgendein Unternehmen“: „Nicht irgendein Unternehmen“ Scholz will angeschlagene Meyer Werft verstaatlichen
PAPENBURG. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, die Meyer Werft zusammen mit dem Land Niedersachsen vorübergehend zu verstaatlichen. „Sie ist nicht irgendein Unternehmen, sondern ein industrielles […]
WeiterlesenKampf gegen rechts: Kampf gegen rechts Kirche wirft AfD-Politiker aus allen Ämtern
BERLIN. Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische-Oberlausitz (EKBO) hat dem brandenburgischen AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß sämtliche Ehrenämter entzogen. Grund dafür sei ein Beschluß der Landessynode vom April, laut […]
WeiterlesenHamburg: Hamburg „Kein Dauerzustand“: CDU gegen öffentliche Gebete vor Blauer Moschee
HAMBURG. Die Hamburger CDU hat die regelmäßigen öffentlichen Gebete vor geschlossenen Blauen Moschee scharf kritisiert. „Es geht nicht an, daß für Predigten jeden Freitag Straßen […]
WeiterlesenRekrutenanwerbung per Social Media: Rekrutenanwerbung per Social Media Die Bundeswehr lädt ein ins TikTok-Abenteuerland
Die Zeiten stehen schlecht für die Bundeswehr, die große Nachwuchssorgen hat. Diese soll eine Webserie nun beheben. Doch was als schmerzlindernde Pille zur Bekämpfung des […]
WeiterlesenBremen: Bremen Sozialamtsmitarbeiter sollen sich Hunderttausende Euro erschlichen haben
BREMEN. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Ermittlungen gegen ein Trio aufgenommen, das sich über Zahlungen des Amtes für Soziale Dienste selbst bereichert haben soll. Zwei Mitarbeitern […]
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