ERFURT. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Haftbefehl gegen einen 27jährigen Somalier erlassen, der versucht haben soll, einen einen 47jährigen Deutschen in Waltershausen mit einem Messer in […]
WeiterlesenKategorie: Geschäft
Rückführung von Asylbewerbern: Rückführung von Asylbewerbern Wegen Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Union an
BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem islamistischen Anschlag von Solingen Gespräche mit der Union und den Bundesländern angekündigt. So werde Bundesinnenministerin Nancy Faeser […]
WeiterlesenLandgericht Frankfurt am Main: Landgericht Frankfurt am Main Podcast-Duo „Hoss und Hopf“ droht Ordnungsgeld nach Transfrau-Beschwerde
FRANKFURT AM MAIN. Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Podcast-Duo „Hoss und Hopf“ untersagt, eine Transfrau als „Mann“ zu bezeichnen. Weiterhin setzte das Gericht […]
WeiterlesenLandgericht Bremen: Landgericht Bremen Keine Volksverhetzung: Strafverfahren gegen Olaf Latzel wird eingestellt
BREMEN. Das Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gegen den Pastor der Bremer St.-Martini-Gemeinde, Olaf Latzel, wird gegen Geldauflage eingestellt. Darauf einigten sich Richterin, Staatsanwaltschaft […]
WeiterlesenMigration: Migration Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebe-Broschüre für abgelehnte Asylbewerber
BERLIN. Die vom Bundesinnenministerium geförderte Internetseite „Handbook Germany“ hat Ratschläge veröffentlicht, wie abgelehnte Asylbewerber ihrer Abschiebung entgehen können. So werden Asylbewerber mit Kindern etwa darauf […]
Weiterlesen„Für Christen unwählbar“: „Für Christen unwählbar“ Bischof Bätzing nennt AfD-Versprechen vor den Landtagswahlen „eine Hybris“
LIMBURG. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen von der Wahl der AfD abgeraten. Dabei kritisierte der katholische […]
WeiterlesenMigrationspolitik: Migrationspolitik Nach Asyl-Ansage: Merz macht einen Rückzieher
BERLIN. CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Forderungen nach einem Aufnahmestopp von Syrern und Afghanen zurückgenommen. In einem Schreiben an die Mitglieder des Bundesvorstandes der Christdemokraten betonte […]
Weiterlesen„Wirkungslos“: „Wirkungslos“ Waffenbesitzer sticheln gegen Messerverbotspläne
RATINGEN. Der Bundesverband zivile Legalwaffen (BZL) hat sich gegen die geplanten Messerverbote in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. „Terroristen halten sich an keine Verbote, also werden […]
WeiterlesenOhne Bewährung: Ohne Bewährung Berliner Gericht verurteilt Klima-Radikalen zu fast zwei Jahren Knast
BERLIN. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am Dienstag einen 65jährigen Klima-Chaoten zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Es ist die […]
WeiterlesenAsylmigranten wandern ab: Asylmigranten wandern ab Schwedens Migrationsministerin erklärt ihr Anti-Asyl-Erfolgsrezept
STOCKHOLM. Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard hat ihr Erfolgsrezept für fallende Asylzahlen geteilt. „Wir müssen sicherstellen, daß diejenigen, die kommen, nicht nur physisch die Grenze […]
WeiterlesenLagebericht Ukraine: Lagebericht Ukraine Was für und gegen ein Eingreifen Weißrußlands in den Krieg spricht
Erinnerungen an den Jahresbeginn 2022 werden wach. Wie damals Rußland, sammelt nun Weißrußland seine Truppen an der Grenze zur Ukraine. Droht Kiew der Angriff eines […]
WeiterlesenGewalt durch „Schutzsuchende“: Gewalt durch „Schutzsuchende“ Mansour: „Wer schützt eigentlich die Deutschen?“
BERLIN. Der Islam-Experte Ahmad Mansour hat vor der weiteren unkontrollierten Einwanderung von Gewalttätern und Terroristen gewarnt. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ erklärte er am Dienstagabend: […]
WeiterlesenAsylpolitik: Asylpolitik Von den wenigen Abschiebungen scheitern die meisten
BERLIN. In den ersten sechs Monaten des Jahres sind 14.067 Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer gescheitert. Nur 9.465 konnten tatsächlich vollzogen werden. Das gab das Bundesinnenministerium auf […]
WeiterlesenNeue erschütternde Details: Neue erschütternde Details Hätte der Staat den Anschlag von Solingen verhindern können?
SOLINGEN. Der Attentäter von Solingen war offenbar lange vor dem Anschlag als Islamist und Anhänger des Islamischen Staates (IS) bekannt. Doch die Sicherheitskräfte unternahmen nichts. […]
WeiterlesenAfD-Forderungen zur Asylpolitik: AfD-Forderungen zur Asylpolitik Weidel nach Solingen: „Wir brauchen ein zweites 1989“
BAUTZEN/POTSDAM. AfD-Chefin Alice Weidel hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bautzen ein „zweites 1989“ gefordert. Mit Blick auf die friedliche Revolution in der DDR sagte sie, […]
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