BEIRUT. Einen Tag nach der Detonationswelle im Libanon hat sich eine erneute Explosionsserie in dem Land ereignet. „In mehreren libanesischen Regionen explodieren drahtlose Geräte in […]
WeiterlesenKategorie: Geschäft
Meinungsfreiheit: Meinungsfreiheit Grünen-Politiker von Notz droht X mit Sanktionen
BERLIN. Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat sich dafür ausgesprochen, die Plattform X wegen vermeintlicher Verbreitung von Desinformation massiv zu sanktionieren. […]
Weiterlesen„Wir brauchen hier mal einen Frieden“: „Wir brauchen hier mal einen Frieden“ Söder will Corona-Bußgelder in Bayern erlassen
MÜNCHEN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, in seinem Bundesland noch laufende Corona-Bußgeldverfahren zu beenden. „Wir haben noch offene Bußgeldverfahren. Ich möchte sie gern […]
WeiterlesenMigrationspolitik: Migrationspolitik Brandenburg: AfD will Abschiebungen durch Privatunternehmen
POTSDAM. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat vorgeschlagen, private Unternehmen für Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber einzusetzen. Durch die Privatisierung ließe sich die Zahl der Abschiebungen deutlich […]
Weiterlesen„Es geht nicht“: „Es geht nicht“ Merz will mit den Grünen nicht regieren – vorerst
BERLIN. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat eine Koalition mit den Grünen zum aktuellen Zeitpunkt ausgeschlossen. „Aus heutiger Sicht würde ich sagen, es geht nicht“, sagte […]
WeiterlesenKritik an CSU und Freien Wählern: Kritik an CSU und Freien Wählern DGB Bayern fordert höheren Rundfunkbeitrag für die Demokratie
MÜNCHEN. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Bayern, Bernhard Stiedl, hat sich für eine Anhebung der Rundfunkgebühr ab Januar ausgesprochen. Die Maßnahme sei nötig, […]
WeiterlesenFrankreich: Frankreich Rache für Olympia? Papst sagt Notre-Dame-Einweihung ab
PARIS. Papst Franziskus hat es abgelehnt, die Predigt bei der Wiedereinweihung der berühmten Pariser Kirche Notre Dame zu halten. Eine entsprechende Einladung von Frankreichs Staatspräsident […]
WeiterlesenBundesverfassungsgericht: Bundesverfassungsgericht AfD scheitert mit Klage auf Ausschußvorsitze im Bundestag
KARLSRUHE. Die AfD ist mit zwei Klagen gegen die Besetzung der Ausschußvorsitze im Bundestag gescheitert. Zwar ist in der Geschäftsordnung des Parlaments geregelt, daß allen […]
WeiterlesenErneuter Anschlag: Erneuter Anschlag Schon wieder Explosion in Kölner Innenstadt
KÖLN. Am Mittwochmorgen haben unbekannte Täter in der Kölner Innenstadt erneut eine Explosion ausgelöst. Das Bekleidungsgeschäft „LFDY“ wurde dadurch offenbar weitgehend zerstört. Sowohl die Innenverkleidung […]
WeiterlesenPolizei veröffentlicht Fotos: Polizei veröffentlicht Fotos Dieser Mann hat den Kölner Club-Eingang in die Luft gejagt
KÖLN. Nach der Explosion an der Diskothek „Vanity“ in der Kölner Innenstadt hat die Polizei einen Tatverdächtigen ausfindig gemacht. Auf Videos von Überwachungskameras ist ein […]
WeiterlesenInsa-Erhebung: Insa-Erhebung Neueste Umfrage: AfD holt in Brandenburg Sperrminorität
POTSDAM. Bei der Landtagswahl am Sonntag dürfte die AfD stärkste Kraft werden. Das bestätigt nach der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap auch das Institut Insa. […]
Weiterlesen„Die Hoffnung schwindet“: „Die Hoffnung schwindet“ Finanzexperten senken Konjunkturerwartungen für Deutschland
MANNHEIM. Den dritten Monat in Folge sind die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten in Deutschland gesunken. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) notierte im September […]
WeiterlesenUrteil: Urteil Karlsruher Richter bremsen Hessens Verfassungsschutz aus
KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Vorgehensweisen des hessischen Verfassungsschutzes, die die Erhebung und Übermittelung von Daten betreffen, als verfassungswidrig eingestuft. Sie verstoßen gegen das allgemeine […]
WeiterlesenNahost-Konflikt: Nahost-Konflikt Hisbollah vermutet feindlichen Angriff: Hunderte Explosionen im Libanon
BEIRUT. Im Libanon sind gleichzeitig mehrere hundert Pager detoniert, die von Hisbollah-Terroristen zur internen Kommunikation genutzt worden sind. Dabei sollen die Hisbollah-Mitglieder verletzt worden sein, […]
WeiterlesenRechtsverordnung: Rechtsverordnung Strobl gibt Waffenverbotszonen unbefristet grünes Licht
STUTTGART. Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg hat Städten und Gemeinden die Erlaubnis gegeben, weiterhin Messer- und Waffenverbotszonen einzurichten. Die Verordnung, die dafür nötig ist, war […]
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