KARLSRUHE. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Falle eines sogenannten „Ehrenmordes“ einen Antrag des Täters auf Revision am Dienstag abgelehnt. Damit bestätigte es das Urteil […]
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Der Fall Aya Velázquez: Der Fall Aya Velázquez Ich sehe was, was du nicht siehst, und das ist Staatsdelegitimierung
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, weist gerne auf vermeintliche Staatsfeindlichkeit hin Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress / JF Montage: […]
WeiterlesenBundestag: Die AfD verliert mit Dirk Spaniels Austritt auch einen Sitz im Gesundheitsausschuß
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel will aus der Partei austreten, wodurch die AfD nicht nur einen Abgeordneten sondern auch einen Sitz im Gesundheitsausschuß des Bundestages verliert. […]
WeiterlesenRingen um Deutungshoheit: Ringen um Deutungshoheit Von Österreichs K(r)ampf, das Volk zu verstehen
Ein Wahlergebnis, das staunen läßt: Der Sieg der FPÖ in Österreich könnte dem Parteichef Kicks noch zum Verhängnis werden Montage: picture alliance / dts-Agentur | […]
Weiterlesen„Delegitimierung des Staates“: „Delegitimierung des Staates“ Verfassungsschutz beobachtet coronakritische Enthüllungsjournalistin
Anzeige BERLIN. Die Berliner Journalistin Aya Velázquez hat scharfe Kritik am Vorgehen des Verfassungsschutzes mit Blick auf regierungskritische Stimmen geäußert. Der im April 2021 geschaffene […]
WeiterlesenPolizei bestätigt Festnahme: Polizei bestätigt Festnahme Video schockiert Spanien: Fremder Mann schlägt Kleinkind ins Gesicht
BARCELONA. Die katalanische Polizei hat einen Mann festgenommen, der am Sonntag in Barcelona zwei Männer sowie ein Kleinkind angegriffen haben soll. Die Verhaftung steht laut […]
Weiterlesen„Bankrotterklärung der Politik“: „Bankrotterklärung der Politik“ SPD- und Unionspolitiker warnen vor AfD-Verbotsverfahren
BERLIN. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen den Versuch ausgesprochen, die AfD zu verbieten. Ein Verbotsverfahren wäre „die Bankrotterklärung der Politik, die Partei […]
WeiterlesenVorwürfe gegen Kühnert: Vorwürfe gegen Kühnert Hat Wegners Queerbeauftragter einmal zu viel „Rassismus“ gerufen?
BERLIN. In einem offenen Brief haben schwule, lesbische und bisexuelle SPD-Mitglieder den Rücktritt des seit Monaten umstrittenen Berliner Queerbeauftragten Alfonso Pantisano (SPD) gefordert. „Wir sehen […]
WeiterlesenAllen Dementis zum Trotz: Allen Dementis zum Trotz Böhmermann beharrt auf Räuberpistole über Krah
MÜNCHEN/BERLIN. ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat auf dem Wahrheitsgehalt einer von ihm in einem Podcast verbreiteten Geschichte über den AfD-Politiker Maximilian Krah beharrt. Zuvor hatten alle […]
WeiterlesenJahrestag des Hamas-Massakers: Jahrestag des Hamas-Massakers Brennende Barrikaden, Gewalt, Israel-Haß und Greta Thunberg
Anzeige BERLIN. In zahlreichen Städten, vor allem aber auf Berlins Straßen, ist es in der Nacht des 7. Oktober zu Krawallen gekommen. Linksextremisten und Araber […]
WeiterlesenWirtschaft: Wirtschaft Industrie muß nächsten Auftrags-Crash verkraften
Anzeige WIESBADEN. Die Zahl der neuen Industrie-Aufträge ist im August 2024 gegenüber dem Juli um fast sechs Prozent gesunken. Rechnet man Großaufträge aus der Statistik […]
WeiterlesenEin Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas: Ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas Der lange Abschied von der Lebenslüge
Anzeige Wo wird es heute wieder zu antisemitischen Ausschreitungen kommen? In Berlin, München, Düsseldorf? Es ist eine Blamage für Deutschland, daß sich Juden hierzulande fürchten […]
WeiterlesenRassismusskandal bei der SPD: Rassismusskandal bei der SPD Beim nächsten Mal früher und mutiger, Genosse Kühnert
Berlins Queerbeauftragter Alfonso Pantisano (SPD) teilt gegen seinen Genossen Kevin Kühnert aus, wirft ihm Populismus und „rassistische Erzählungen“ vor, weil der in einem Interview vorsichtig […]
WeiterlesenSeit 2021 im Amt: Seit 2021 im Amt Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
BERLIN. Kevin Kühnert ist als Generalsekretär der SPD zurückgetreten. „Ich habe unsere Parteivorsitzenden Saskia (Esken) und Lars (Klingbeil) vor wenigen Tagen informiert, daß ich vom […]
WeiterlesenAußenpolitik: Außenpolitik Baerbocks Einfluß in der Welt: Zweite Geige im Federgewicht
Auf dem internationalen Parkett spielt Deutschland keine Rolle mehr. Denn während deutsche Politiker über Staatsraison fabulieren, lassen die Handlungen von Außenministerin Baerbock keine klare Linie […]
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