Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erlitt die AfD eine vorläufige Niederlage in einem anhängigen Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Danach ist es dem Inlandsgeheimdienst gestattet, […]
WeiterlesenKategorie: Geschäft
Pfizer-Deals: Pfizer-Deals Ermittlungen gegen von der Leyen: Staatsanwaltschaft rudert zurück
Hin und Her bei der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach. Nachdem die Behörde erst bestätigte, gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wegen ihrer Pfizer-Deals zu ermitteln, legt die […]
WeiterlesenSymbolische Aktion: Symbolische Aktion Abgeordnete lassen sich heute im Bundestag massenhaft tätowieren
BERLIN. Am heutigen Donnerstag lassen sich im Bundestag der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), sowie 18 Abgeordnete und 30 ihrer Mitarbeiter tätowieren. Das Tattoo […]
WeiterlesenBalsam auf die Wunden: Balsam auf die Wunden AfD freut sich über Rekordeinnahmen
BERLIN. Der Bundesverband der AfD hat 2023 einen Überschuß von 3,7 Millionen Euro erzielt. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr hervor, den […]
WeiterlesenWahlkampf finanziert: Wahlkampf finanziert Schleuserbande: Jetzt gerät auch Reul in den CDU-Spendensumpf
DÜSSELDORF. Der Skandal um die Spenden an Gliederungen der NRW-CDU aus dem Kreis der aufgeflogenen Schleuserbande hat eine neue Wendung genommen. Innenminister Herbert Reul (CDU) […]
WeiterlesenSlowakischer MP außer Lebensgefahr: Slowakischer MP außer Lebensgefahr Wie Habeck das linke Attentat auf Fico gegen die AfD wendet
HANDLOVA/PRESSBURG. Robert Fico ist nach einer Notoperation im Krankenhaus in der Stadt Banska Bystrica außer Lebensgefahr, hat sein Sprecher Tomas Taraba mitgeteilt. Der linke Schriftsteller […]
WeiterlesenVerbotene SA-Parole: Verbotene SA-Parole Linke „taz“ fordert Freispruch für Höcke
BERLIN. Die linke Tageszeitung taz hat die Verurteilung des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro wegen der Verwendung einer verbotenen Parole […]
WeiterlesenAtomausstieg: Atomausstieg AfD kritisiert Habeck: „Ein Rücktritt ist unausweichlich“
BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeworfen, die Wähler zu täuschen. „Bürger und Parlament wurden beim Ausstieg aus der Kernenergie von […]
WeiterlesenOrganisierte Kriminalität: Organisierte Kriminalität Frankreich steht nach Gangster-Befreiung unter Schock
PARIS. Nach einem Überfall auf einen Gefangenentransporter mit zwei Toten steht die französische Öffentlichkeit unter Schock. Justizminister Éric Dupond-Moretti berief einen Krisenstab ein. Staatspräsident Emmanuel […]
Weiterlesen„Beispiellose Bedrohung“: „Beispiellose Bedrohung“ Slowakischer Ministerpräsident Fico schwebt nach Anschlag in Lebensgefahr
PRESSBURG. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist auf der offenen Straße angeschossen und schwer verletzt worden. Nach einer Kabinettssitzung in der westslowakischen Stadt Krickenau (Handlová) […]
WeiterlesenVerkehrswende: Verkehrswende Elektrobusse kosten Stadt Hamburg grotesk viel Geld
HAMBURG. Die Hamburger Landesregierung hat eingeräumt, daß die vollständige Umstellung auf Elektrobusse bis 2030 scheitern wird. Zudem wird die sogenannte Energiewende für den Steuerzahler sehr […]
WeiterlesenMehrstaatlichkeit: Mehrstaatlichkeit Sachverständigenrat kritisiert Doppelpaß-Pläne
BERLIN. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration hat die geplante Doppelpaß-Regelung der Ampel-Regierung kritisiert. Wenn die doppelte Staatsbürgerschaft „über Generationen hinweg“ weitergegeben werde, wie es […]
WeiterlesenHetze vor Gericht: Hetze vor Gericht Mann ruft zur Ausrottung der AfD auf – Verfahren eingestellt
AUGSBURG. Das Amtsgericht Augsburg hat ein Verfahren gegen einen Mann, der zur Ausrottung der AfD aufgerufen hatte, unter Auflagen eingestellt. Der Angeklagte muß 3.000 Euro […]
WeiterlesenNach der Entscheidung in Münster: Nach der Entscheidung in Münster Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“
Herr Murswiek, hat Sie das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) in irgendeiner Form überrascht? Dietrich Murswiek: Das war nicht wirklich überraschend. Das hängt damit zusammen, […]
WeiterlesenKriminalität: Kriminalität Brokstedt-Attentäter zu langer Haftstrafe verurteilt
ITZEHOE. Der staatenlose Palästinenser, der im Januar 2023 zwei Jugendliche in einem Regionalzug bei Brokstedt ermordete und vier weitere Personen schwer verletzte, ist zu einer […]
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