LANDAU/NEUSTADT. Das Verwaltungsgericht Neustadt hat entschieden, daß die rheinland-pfälzische Verbandsgemeinde Landau einen mehrfach vorbestraften Somalier unterbringen muß. Der Migrant wurde am vergangenen Freitag aus einer […]
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JF-TV-Interview: JF-TV-Interview Money, Politik und Meinungsfreiheit: Hoss und Hopf im Gespräch mit der JF
Sie wollen Dinge ansprechen, die Jugendliche bewegen und der Politik auf den Zahn fühlen: Der Podcast „Hoss und Hopf“ hat bei unter 30jährigen Kultstatus, Kritiker […]
Weiterlesen„Ich glaube wirklich, daß Europa sterben kann“: „Ich glaube wirklich, daß Europa sterben kann“ Steinmeier und Macron machen gemeinsam Stimmung gegen Rechts
BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein französisches Pendant Emmanuel Macron haben gemeinsam zur Teilnahme an der EU-Parlamentswahl aufgerufen. Dabei warnten sie vor den mutmaßlichen Folgen […]
WeiterlesenDie Zahlen steigen: Die Zahlen steigen Wie türkische Asylbetrüger aus Rückkehrerhilfen ein Geschäft machen
BERLIN. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegen Hinweise vor, daß türkische Asylbewerber Förderprogramme für freiwillige Rückkehrer mißbrauchen. Mehrere Bundesländer wie Bayern, Berlin und […]
WeiterlesenWahljahr 2024: Wahljahr 2024 So schlecht schnitten SPD und Grüne bei Thüringer Kommunalwahlen ab
ERFURT. SPD und Grüne haben bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Vergleich zum vergangenen Urnengang im Jahr 2019 deutliche Verluste erlitten. Bei den Kreistags- und […]
WeiterlesenInnere Sicherheit: Innere Sicherheit Das will die Bundesregierung gegen Sexualstraftaten durch Zuwanderer tun
BERLIN. Die Bundesregierung hat erklärt, keine Maßnahmen gegen die hohe Zahl an Vergewaltigungen durch Migranten ergreifen zu wollen. „Konkrete Maßnahmen ‘im Bereich Sexualdelikte im Kontext […]
WeiterlesenTalkshow-Kkitik: Talkshow-Kkitik „Die Meinungsfreiheit an unseren Universitäten gibt es nicht mehr“
Bei Caren Miosgas Extremismus-Potpourri versucht eine wackere Integrationsbeauftragte, die Bundesinnenministerin mit der Realität unserer Städte und Universitäten in Kontakt zu bringen. Vergeblich – Nancy Faeser […]
WeiterlesenGesellschaft im Ausnahmezustand: Gesellschaft im Ausnahmezustand Sylt und die neuen deutschen Menschenjäger
Bärbel Bas fordert die „Höchststrafe“ für die „Ausländer raus“-Rufer von Sylt. Wohlgemerkt nicht die höchstmögliche Strafe. Die höchstmögliche Strafe für Volksverhetzung – falls der Tatbestand […]
Weiterlesen„Sibirien ist immer eine Option“: „Sibirien ist immer eine Option“ Das sind die krassesten Reaktionen auf das Sylt-Video
BERLIN. Das sogenannte Sylt-Video mit „Deutschland den Deutschen“-Sprechhören hat Politiker zu drastischen Forderungen veranlaßt. Der ehemalige Kanzlerkandidat der CDU, Armin Laschet, lobte, daß die Namen […]
Weiterlesen„Ausländer Raus“-Rufe: „Ausländer Raus“-Rufe „Vielleicht auch mal Höchststrafe“ – Bundestagspräsidentin Bas reagiert auf Sylt-Video
BERLIN. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat eine konsequente Bestrafung der „Ausländer raus“-Rufer von Sylt gefordert. „Vielleicht auch mal mit der Höchststrafe“, merkte Bas am Rande […]
WeiterlesenBürgerdialog: Bürgerdialog Habeck über Heizungsgesetz: „Ich bin zu weit gegangen“
BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eingeräumt, beim Gebäudeenergiegesetz über die Stränge geschlagen zu haben. „Ich bin zu weit gegangen“, sagte er bei einem Bürgerdialog […]
WeiterlesenViele Stichwahlen nötig: Viele Stichwahlen nötig AfD schneidet bei Kommunalwahlen in Thüringen stark ab
ERFURT. Die AfD hat bei den Kommunalwahlen in Thüringen einen kleineren Wahlsieg einholen können. Im Landkreis Altenburger Land gewann der AfD-Landratskandidat Heiko Philipp die meisten […]
WeiterlesenInsa-Erhebung: Insa-Erhebung Trotz Wahlkampfchaos – AfD-Werte bleiben laut Umfrage stabil
BERLIN. Die aktuelle Debatte um den AfD-Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen, Maximilian Krah, scheinen der Partei nicht in der Wählergunst geschadet zu haben. Wären die am […]
WeiterlesenBuchrezension: Buchrezension Jura ist eine kulturelle Leistung
Wenn es um die Frage nach dem Ursprung des Rechts geht, gibt es prinzipiell drei Antwortmöglichkeiten: Recht wurde seit je willkürlich gesetzt, Recht geht aus […]
WeiterlesenKommt ein Machtwechsel?: Kommt ein Machtwechsel? Parlamentswahl in Südafrika: „Die Rama-Phorie ist vorbei“
Parlamentsabgeordnete Tammy Breedt (rechts) von der Vryheidsfront Plus: „In den Bereichen Bildung, Gesundheitsfürsorge, Zugang zu Grundbedürfnissen wie Wasser, sanitäre Einrichtungen und Wohnraum hat sich nichts […]
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