DRESDEN. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat der CDU Sachsen ein Koalitionsangebot unterbreitet. Nach dem Scheitern der Dreiergespräche mit der SPD solle man es doch […]
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Ampel-Aus Der Zeitplan: Scholz bleibt mindestens bis Juli Kanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Schloß Bellevue, könnte noch ein Dreivierteljahr im Amt bleiben. Foto: picture […]
WeiterlesenDie neue JF – für alle, die es wissen wollen! Es lebe die Freiheit
In der vergangenen Woche haben wir ahnungsvoll „Die Rückkehr“ getitelt und zu einem Bild von Donald Trump geschrieben: „Mit seiner historischen Aufholjagd steht Donald Trump […]
WeiterlesenBundeswehr So soll der neue Wehrdienst aussehen
BERLIN. Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, wieder Männer für den Wehrdienst zu erfassen. Den Plänen zufolge sollen die Betroffenen per Brief einen QR-Code mit […]
WeiterlesenKommunikationsüberwachung Bundesverfassungsgericht erklärt BND-Gesetz teilweise für verfassungswidrig
KARLSRUHE. Das Gesetz zur Überwachung der Inland-Ausland-Kommunikation ist verfassungswidrig. Dies entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am Donnerstag. Demnach sind die Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst […]
Weiterlesen„Kein Platz für sie“ AfD will „Sächsische Separatisten“ aus der Partei ausschließen
BERLIN/DRESDEN. Der sächsische AfD-Vorstand will drei Mitglieder aus der Partei ausschließen, denen die Mitgliedschaft in der rechtsterroristischen Vereinigung „Sächsische Separatisten“ vorgeworfen wird. „Wer sich bewaffnet, […]
WeiterlesenUS-Wahlen Auf Trump warten viele Baustellen
Noch fragt man sich, wie die US-Demokraten glauben konnten, mit Kamala Harris das Weiße Haus zu erobern. Doch wichtiger ist der Blick nach vorn. Denn […]
WeiterlesenRede der US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die dunkle Zeit und die Sterne
WASHINGTON. In der Nacht zu gestern deutscher Zeit hat sich die Verliererin der US-Präsidentschaftswahl, Kamala Harris, doch noch an ihre Anhänger gewandt. Dabei lobte sie […]
WeiterlesenAmpel am Ende, Opposition greift an Regierungschaos in Deutschland: Scholz klebt an seinem Sessel
10.29 Uhr: Gegen 11 Uhr will sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußern. Wird er überparteilich agieren? Am Nachmittag stellt er den FDP-Ministern – außer dem ausgetretenen […]
WeiterlesenInsa-Erhebung Umfrage-Hammer aus Sachsen-Anhalt
MAGDEBURG. Nach einer aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung wird die amtierende „Deutschland-Koalition“ von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt brachial abgewählt. Die Koalitionspartner seiner Partei, […]
WeiterlesenAmpel-Aus Deutschland steht ohne Haushalt da: Was nun?
BERLIN. Die Bundesregierung ist zerbrochen, bevor sie ihre wichtigsten Hausaufgaben gemacht hat. Es fehlen sowohl der Nachtragshaushalt für 2024 als auch der Etat für 2025. […]
Weiterlesen„Ein guter Tag“ Deutschland reagiert auf das Ampel-Aus
BERLIN. Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat das Ampel-Aus begrüßt. „Endlich das Ende ohne Schrecken“, sagte Kemmerich der JUNGEN FREIHEIT. „Das Spiel, sich gegenseitig jetzt […]
WeiterlesenAmpel-Aus So verteidigt Lindner den Koalitionsbruch
BERLIN. Der frisch entlassene Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich zum Koalitions-Aus geäußert. „Wir haben Vorschläge für eine Wirtschaftswende vorgelegt, um Unser Land wieder auf […]
WeiterlesenAmpel Aus? Scholz entläßt Lindner
BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die Entscheidung soll gegen 8:30 Uhr gefallen sein. Zuerst berichtete der Welt-Journalist Robin […]
WeiterlesenEnergiewende sei „irreversibel“ Merz will als Kanzler grüne Klimapolitik nicht beenden
BERLIN. Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen. Das geht aus einer Beschlußvorlage hervor, […]
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