SCHWERIN. Die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern schrumpft auf 13 Mitglieder. Die bisherige Abgeordnete Eva Maria Schneider-Gärtner kündigte am Dienstag ihren Austritt an. Zuvor war bekanntgeworden, daß sie auf ihrem Telegram-Kanal judenfeindliche Aussagen verbreitet hatte.
So teilte die aus Baden-Württemberg stammende Abgeordnete einen Beitrag, unter dem es hieß „Drecksjuden geben uns Ratten und Menschen zum Essen“. Die Landtagsabgeordnete gab an, nicht mitbekommen zu haben, daß die Links, die sie auf Telegramm weiterverbreitet habe, auch kommentiert worden seien. Sie distanziere sich „selbstverständlich auf das Entschiedenste von diesen unerträglichen Kommentaren und verurteile derartige Aussagen und Ansichten“.
LKA und Staatsschutz eingeschaltet
Nachdem die Schweriner Volkszeitung über den Fall berichtet hatte, schalteten sich auch Verfassungsschutz und Landeskriminalamt ein. Der Staatsschutz nahm zudem Ermittlungen auf.
Ihr Mandat will Schneider-Gärtner behalten. Sie war erst kurz vor ihrer Nominierung als Landtagskandidatin in die AfD eingetreten.
Schaden von der AfD abwenden
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer sagte, die Abgeordnete habe „sich glaubhaft auf das Entschiedenste von den Inhalten des Telegram-Kanals distanziert“. Da aber nach wie vor offene Fragen im Raum stünden, habe sie „ihren Austritt aus der Fraktion erklärt, um Schaden von selbiger abzuwenden“.
Die Partei stellt im Landtag die zweitstärkste Fraktion vor der CDU. Bei der vergangenen Wahl erhielt sie 16,7 Prozent. (wb)
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Quellenlink : AustrittMecklenburg-Vorpommern: AfD-Fraktion verliert Abgeordnete