BERLIN. AfD-Chef Tino Chrupalla hat die jüngsten Gewaltakte gegen Politiker verurteilt. „Wahlkämpfe müssen inhaltlich hart und konstruktiv, aber ohne Gewalt geführt werden,“ schrieb er auf X.
Ich wünsche Herrn @MattEcke viel Kraft und rasche Genesung. Physische Angriffe gegen Politiker aller Parteien verurteilen wir zutiefst. Wahlkämpfe müssen inhaltlich hart und konstruktiv, aber ohne Gewalt geführt werden.
— Tino Chrupalla (@Tino_Chrupalla) May 4, 2024
Anlaß für diese Verurteilung war der jüngste Angriff auf den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke. Dieser wurde am Freitagabend gegen 22.30 Uhr in der Schandauer Straße in Dresden-Striesen von vier maskierten Männern beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Laut Polizeiangaben seien die Männer zwischen 17 und 20 Jahren. Ecke wurde im Krankenhaus notoperiert und soll Knochenbrüche erlitten haben. Die Täter gingen kurz darauf in der selben Straße auf einen Wahlhelfer der Grünen los.
Auch AfD-Politiker erleidet einen Angriff
Weitere Angriffe auf Politiker wurden in der jüngsten Vergangenheit publik. So wurde etwa der dritte Bürgermeister Essens auf der Straße geschlagen. In Nordhorn wurde der AfD-Politiker Holger Kühnlenz an einem Wahlkampfstand mit Eiern beworfen und geschlagen.
Bundeskanzler Olaf Scholz und viele andere Politiker verurteilten Gewalt gegen Politiker als Angriff auf die Demokratie.
Achselzuckendes Hinnehmen ist niemals eine Option. Denn Angriffe, wie der auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke und auf andere Kandidatinnen und Kandidaten, bedrohen unsere Demokratie.
Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.
Ich wünsche Matthias Ecke schnelle Genesung.— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) May 4, 2024
Einige Politiker der SPD machten aber auch die AfD für die Gewaltakte mitverantwortlich. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erklärte: „Verantwortung tragen Rechtsextremisten, die unser politisches Klima vergiften.“ Und weiter: „Egal ob rot, gelb, grün oder schwarz: Menschen wie Matthias Ecke setzen sich täglich für uns ein.“ (mp)
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Quellenlink : Angriff auf die Demokratie: Angriff auf die Demokratie AfD verurteilt Angriffe auf Politiker