BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die Entscheidung soll gegen 8:30 Uhr gefallen sein. Zuerst berichtete der Welt-Journalist Robin Alexander. Die Bild-Zeitung und die SPD bestätigten den Bericht. Demnach kam Scholz einem Koalitionsaustritt der FDP zuvor.
Scholz entlässt Lindner.
— Robin Alexander (@robinalexander_) November 6, 2024
Laut Welt-Journalist Alexander soll die Vertrauensfrage erst im Januar gestellt werden. Dies bestätigte auch die ARD. Wenn der Bundestag die Vertrauensfrage mit Nein beantwortet, hat der Kanzler keine Mehrheit mehr und kann dem Bundespräsidenten vorschlagen, das Parlament aufzulösen. Dann müssen binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.
Vertrauensfrage erst im Januar.
— Robin Alexander (@robinalexander_) November 6, 2024
Kurz davor soll der Finanzminister dem Kanzler Neuwahlen vorgeschlagen haben. Dies lehnte er ab. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hätten die Freien Demokraten ihren Austritt für Donnerstag vorbereitet. Die Partei habe alle ihre Minister abziehen wollen. Gegen 21.15 Uhr wird ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt erwartet.
Die Haushaltsexperten von SPD, Grünen und FDP hatten zuvor die Beratungen für den Etat 2025 ohne Ergebnis vorzeitig beendet. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hatten die Haushälter der drei Fraktionen Änderungsanträge für einzelne Minister-Etats im Haushalt 2025 auf Eis gelegt. Einer der Beteiligten begründete den Abbruch demnach so: „Weil keiner mehr weiß, wie es weitergeht.“ (sv)
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Quellenlink : Ampel Aus? Scholz entläßt Lindner