ERFURT. Der Betriebsrat der Süd-Thüringen-Bahn (STB) hat in einem Brandbrief an Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) die extreme Gewalttätigkeit der Fahrgäste in den Zügen beklagt. […]
WeiterlesenCDU/CSU-Antrag im Bundestag: CDU/CSU-Antrag im Bundestag Stimmt die FDP heute gegen ihre eigene „Wirtschaftswende“?
BERLIN. Mit einem Antrag zur Wirtschaftspolitik versucht die CDU/CSU-Fraktion heute, die Ampel-Koalition zu sprengen. Sie stellt das vom FDP-Präsidium beschlossene Zwölf-Punkte-Papier für die „Beschleunigung der […]
Weiterlesen„Keine funktionierende Demokratie mehr“: „Keine funktionierende Demokratie mehr“ Staatsanwaltschaft prüft neue Ermittlungen gegen Höcke
GERA. Die Staatsanwaltschaft Gera hat Vorermittlungen zu möglicherweise volksverhetzenden oder den Staat verunglimpfenden Aussagen gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. Dabei geht es um […]
WeiterlesenFreigeklagte Dokumente: Freigeklagte Dokumente Überlebt Habeck politisch die Lügen zum Atomausstieg?
BERLIN. In einer eilig einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie muß sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) heute ab 8 Uhr den Fragen der […]
WeiterlesenAktuelle Stunde: Aktuelle Stunde Krah-Affäre wird Thema im Bundestag
BERLIN. Die Spionageaffäre rund um den AfD-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, Maximilian Krah, wird noch am Donnerstag Thema im Bundestag. Die Regierungskoalitionen aus SPD, Grünen und FDP […]
Weiterlesen„Jahrbuch Sucht“: „Jahrbuch Sucht“ Suchthilfe: Anteil der Cannabis-Therapien massiv gestiegen
HAMM. Der Anteil der Suchtkranken, die wegen Cannabis stationär behandelt werden, hat sich seit der Jahrtausendwende verzehnfacht. Im ambulanten Bereich kam es zu einer Verdreifachung, […]
WeiterlesenKonservative treffen sich in Ungarn: Konservative treffen sich in Ungarn CPAC in Ungarn: Orbán beschwört den Geist der europäischen Völker
BUDAPEST. Mit einem Appell an konservative Kräfte in ganz Europa hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die CPAC-Konferenz in Budapest eröffnet. Der Geist der Souveränität […]
WeiterlesenSocial Media: Social Media Thüringer CDU-Chef fordert „Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“
ERFURT. Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt hat eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet gefordert. Unter anderem forderte er „verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“. Das […]
Weiterlesen„Unentschuldbar, diese Industrie kaputtzumachen“: „Unentschuldbar, diese Industrie kaputtzumachen“ Wagenknecht will für Verbrenner kämpfen
BERLIN. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (BSW) hat angekündigt, im Bundestag eine Abstimmung über die Rücknahme des geplanten Verbrenner-Ausstiegs zu initiieren. „Es gibt offenkundig eine Mehrheit […]
WeiterlesenTrendstudie „Jugend in Deutschland“: Trendstudie „Jugend in Deutschland“ So erklärt die Grüne Jugend die große AfD-Beliebtheit bei jungen Menschen
BERLIN. Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, hat die hohen Zustimmungswerte für die AfD bei unter 30jährigen damit erklärt, daß die Partei „Menschen gegeneinander […]
WeiterlesenAktuelle Stunde: Aktuelle Stunde Rußland, China und die AfD: Im Bundestag nur Gelächter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD, l) und der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter (r) reden zum Thema „Russland, China und AfD“ im Bundestag Foto: picture alliance/dpa | Jessica […]
Weiterlesen„Wie Deutschland das Asylchaos lösen kann“: „Wie Deutschland das Asylchaos lösen kann“ Die große JF-Dokumentation: Migration ohne Grenzen
Es ist die Mutter aller Probleme: Die illegale Massenmigration nach Deutschland. Die Kriminalität steigt drastisch, von Fachkräften weit und breit keine Spur und eine Integration […]
WeiterlesenEinwanderung in die EU: Einwanderung in die EU Deutschland ist der Kern des Migrationsproblems
Weniger als zwei Monate sind es noch bis zur EU-Wahl. Schon jetzt ist klar: Sie wird bestimmt vom Thema Massenmigration. Statt das Problem an den […]
WeiterlesenSchwerer Raub, Drogenhandel und mehr: Schwerer Raub, Drogenhandel und mehr Afghanischen Intensivtäter tanzt Hamburger Behörden auf der Nase herum
HAMBURG. Die Ausländerbehörde von Hamburg hat die Aufenthaltserlaubnis für einen afghanischen Intensivtäter mehrmals verlängert. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des […]
WeiterlesenSPD und CDU beschließen: SPD und CDU beschließen Dieses Bundesland bekommt den ersten Anti-Rassismus-Beauftragten
SAARBRÜCKEN. Der Landtag im Saarland hat als erstes Bundesland die Stelle eines Anti-Rassismus-Beauftragten geschaffen. Die unabhängige Stelle soll als Ehrenamt jeweils für eine Legislaturperiode besetzt […]
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